Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Kirschstein,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Schönfelder,
sehr geehrte Frau Bürgermeister Dr. Prechtel,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen aus dem Forchheim Stadtrat,
als Große Kreisstadt müssen wir – neben weiteren Förderungen auf unterschiedlichen politischen Ebenen – unseren Beitrag auf dem Weg hin zur Klimaneutralität beisteuern.
Neben der energetischen Sanierung der eigenen Gebäude brauchen wir einen zusätzlichen Turbo bei Wohngebäuden, ggf. auch an Gewerbeimmobilien, Vereinsheimen etc.
Der Staat hat sich in den letzten Jahren nicht unbedingt als verlässlicher Partner bei der Sanierung von Bestandsgebäuden erwiesen. Die Bürgerinnen und Bürger brauchen neben finanzieller Zuwendung aber Sicherheit und Verlässlichkeit, um die Transformation im Gebäudebereich finanziell stemmen zu können.
Die CSU-Fraktion beantragt deshalb, auch im Hinblick auf den Haushalt 2023, die Erstellung einer Förderrichtlinie zur Gewährung von Zuschüssen für CO2 -mindernde Maßnahmen an Gebäuden. Die Richtlinie soll bis zu den Haushaltberatungen ausgearbeitet, beschlossen und mit Haushaltsmitteln von vorerst 500.000 Euro ausgestattet werden.
Die Wirksamkeit der Maßnahme soll jährlich evaluiert werden und die Mittel entsprechend der städtischen Finanzlage angepasst werden. Hierbei wäre darauf zu achten, dass die Überprüfung der tatsächlichen und dauerhaften Realisierung der bezuschussten Maßnahmen in effizienter Form erfolgen kann.
Wir verstehen diesen Antrag als Initialzündung für die Bürgerinnen und Bürger, die sich über eine Sanierung Gedanken machen und auf zusätzliche Unterstützung für die Durchsetzung angewiesen sind.
Wir halten grundsätzlich eine zeitnahe Umsetzung des Antrags für sinnvoll und wichtig. Sofern dies die Grundlagenarbeiten unserer Klimaschutzmanagerin Elisa Rittmeier zeitlich spürbar beeinträchtigen würde, beantragen wir zumindest die Realisierung im Rahmen des zu erstellenden Klimaschutzkonzeptes.
Für Rückfragen aller Art stehe ich Ihnen jederzeit persönlich zur Verfügung.
Herzlichen Dank und viele Grüße
Josua Flierl Thomas Werner
Fraktionsvorsitzender Stadtrat / Sprecher HPKA
