Haushaltsrede 2022
- Es gilt das gesprochene Wort -
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Kirschstein,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Schönfelder,
sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Dr. Prechtel,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen aus dem Forchheimer Stadtrat,
Es sind die Begegnungen mit Menschen,
die das Leben lebenswert machen.
Guy de Maupassant
(1850 - 1893), französischer Erzähler und Novellist
Mit diesen Worten des französischen Erzählers und Novellisten begann mein diesjähriger Haushaltsantrag.
Niemand von uns hätte jemals gedacht, dass der Inhalt dieser Aussage unser Leben und unseren Alltag so prägen wird.
Dies gilt für alle Bereiche unseres Lebens, aber auch im Besonderen für den politischen Diskurs mit den Kolleginnen und Kollegen, mit allen dazugehörigen Partnern und nicht zuletzt mit den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Forchheim.
Innovatives, zupackendes und umsichtiges Problemlösen mit einem vernünftigen Maß an Ausgewogenheit und Weitsicht. Unter diesem Motto stand und steht die Arbeit unserer Fraktion. Dies haben wir mit unsrem diesjährigen Haushaltsantrag wieder zum Ausdruck gebracht.
Vereinbart wurde, dass die Haushaltsreden max. sechs Minuten lang sein sollen, daran werde ich mich natürlich halten und mich auf unsere haushaltspolitischen Schwerpunkte beschränken.
Ich darf daher einige zentrale Aspekte herausgreifen:
Forchheim wächst nach wie vor und zeigt gerade in wirtschaftlicher Hinsicht eine erfreuliche Entwicklung mit aktuell stark wachsenden Einnahmen. Dies freut uns sehr. Wir hoffen, dass sich insbesondere diese Einnahmesituation noch eine Zeit lang halten lässt.
Zu einem wachsenden Oberzentrum gehört nicht nur eine starke Wirtschaft, sondern auch ein reiches kulturelles Angebot. Die Geschmäcker und Bedürfnisse sind insoweit bekanntermaßen vielfältig und natürlich auch inhaltlich verschieden. Genauso vielfältig und verschieden muss auch das Angebot sein. Wir sehen uns hier auf einem guten Weg.
Mit dem Kolpinghaus haben wir eine hervorragende Ausgangslage und sehr gute Möglichkeiten. Seit den ersten Überlegungen und Planungen sind leider mittlerweile viele Jahre vergangen, hier gilt es endlich Nägel mit Köpfen zu machen. Unsere Bürgerinnen und Bürger und insbesondere auch eine große Anzahl von Kulturschaffenden erwarten dies sehnlichst. Für den Einsatz gerade im kulturellen Bereich danken wir der dritten Bürgermeisterin, Frau Dr. Prechtel, sehr herzlich.
Auch unser Kellerwald ist Kultur. Er ist eben nicht nur ein touristisches Highlight, sondern auch ein Forchheimer Kulturgut. Die Pflanze Kellerwald muss weiterhin gehegt und gepflegt werden.
Nur so gelingt es uns der Spagat zwischen Touristik, Wirtschaftlichkeit und nachhaltigem Kultur- und Naturgut. Wir danken hier insbesondere auch unserem zweiten Bürgermeister Udo Schönfelder, der sich mit großem Engagement und Leidenschaft für eine gute Zukunft des gesamten Kellerwald Areals einsetzt. Wir hoffen sehr, dass hier bald ein gesamtheitliches Lösungskonzept gefunden und umgesetzt wird.
Investitionen mit einer Summe von 72 Mio. Euro stellen einen Rekordwert dar.
Investitionsschwerpunkte sind u.a.:
Rathaussanierung, Umbau des Paradeplatzes, Ausbau von Schulen und Kindertagesstätten, Interimskulturstätte, Hochwasserschutz Kersbach, Umsiedlung Bauhoflager, Straßenausbauten, Natur- und klimaschutzmaßnahmen, Grundstücksbevorratung, Sanierung Königsbad, Feuerwehrhaus Buckenhofen mit städtischem Museumsdepot, städtischer Eigenbeitrag zur Piastenbrücke und und und …
Dies alles unterstützen wir und haben auch für deren Umsetzung in den Sitzungen des vergangenen Jahres bereits gekämpft.
Aber das Wachstum der Stadt Forchheim lässt sich nicht nur an den Investitionen und Kennzahlen festmachen, sondern unter anderem auch an der Zahl der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Im Jahr 2022 gibt es 62 Stellen mehr als im letzten Jahr, dies entspricht einer Steigerung von knapp 12 Prozent. Diese deutliche Mehrung haben wir mitgetragen, dies kann aber kein Automatismus für die nächsten Jahre sein. Die Personalausstattung der gesamten Stadtverwaltung ist ständig zu überprüfen, es sind rechtzeitig vorhersehbare Ausfälle (durch geplante Operationen oder ähnliches) durch flexible und vorausschauende Modelle abzufangen.
Dies auch durch zu Hilfenahme externer Partner, z. B. Zeitarbeitsfirmen, die sich auf kommunale Mitarbeiter spezialisiert haben. Grundlage hierfür muss ein tragfähiges Personalkonzept sein. Neben einer Übersicht, in welchen Bereichen Bedarf an Personal herrscht bzw. wo ein Überhang besteht, soll vor allem die mittel- und langfriste Sicherung von eigenen Führungskräften sichergestellt werden.
Hierfür muss die Stadt Forchheim auf Leistungsträger setzten und diese sowohl fachlich als auch persönlich weiterbilden, so dass zukünftige Führungskräfte aus dem eigenen Haus kommen und diese schnell und unbürokratisch in Verantwortung gebracht werden können.
Wie bereits in verschiedenen Stadtratssitzung angesprochen, fordern wir Sie auch an dieser Stelle nochmals auf, Herr Oberbürgermeister, eine vorausschauende Personalentwicklung und-Planung umzusetzen, die eine realistische Abarbeitung der anstehenden Aufgaben ermöglicht.
Die Weiterentwicklung des Medical Valley Centers in Forchheim halten wir für unabdingbar und unterstützen dieses Projekt nachhaltig. Das Projekt stärkt den Wirtschaftsstandort Forchheim und leistet einen wichtigen Beitrag für die Entwicklung des Wirtschaftsstandorts Forchheim. Wir können mit der inhaltlichen und baulichen Weiterentwicklung sowohl die Basis für einen universitären Ableger als auch die Basis für einen weitere wirtschaftliche Prosperität schaffen. Umso unverständlicher ist es für uns, dass Sie, Herr Oberbürgermeister das Projekt nicht in gleicher Weise mit unterstützen und teilweise leider sogar blockieren. Ganz offenbar stockt dieses Projekt nicht zuletzt auch wegen persönlicher Animositäten in den letzten Monaten. Wir fordern Sie, Herr Oberbürgermeister auch im Rahmen dieser Haushaltsrede nochmals nachdrücklich auf, diese Blockadehaltung aufzugeben und fordern hier nun endlich einen zielführenden Abschluss. Werden sie bitte insoweit ihrer Verantwortung gegenüber Forchheim gerecht.
In Anbetracht der vorgegebenen Zeit noch ein Wunsch für die Zukunft:
Kommunale Pflichtaufgaben vor kommunalen Wahlaufgaben verbunden mit dem Wunsch über eine Diskussion um eine Reduzierung der Gewerbesteuerumlage und der Grundsteuer.
Auch hier ist es an der Zeit - bei dieser Haushaltslage - Bürgerinnen und Bürger zu entlasten.
Das Zahlenwerk des Haushalts selbst findet unsere Zustimmung. Die CSU-Stadtratsfraktion wird dem Haushaltswerk 2022 und dem Finanzplan 2023 - 2025 zustimmen.
Der Verwaltung mit dem verantwortlichen Bürgermeister Udo Schönfelder an der Spitze und nochmals maßgeblich der Finanzverwaltung unter der Führung unseres Kämmerers Herrn Winkler, sowie Herrn Oberbürgermeister Dr. Kirschstein danken wir für die gute Zusammenarbeit in diesem Jahr.
Auf eine weiterhin konstruktive Zusammenarbeit freuen wir uns.
Für Rückfragen aller Art stehe ich Ihnen jederzeit persönlich zur Verfügung.
Herzlichen Dank und viele Grüße
Josua Flierl
Fraktionsvorsitzender
