Haushaltsrede 2023
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Kirschstein,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Schönfelder,
sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Dr. Prechtel,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen aus dem Forchheimer Stadtrat,
Nie stehen bleiben. Arthur Miller (amerikanischer Schriftsteller)
Mit diesen Worten des amerikanischen Schriftstellers begann der diesjährige Haushaltsantrag der CSU-Stadtratsfraktion Forchheim.
Ein mehr als passendes Zitat – gerade jetzt – in einer Phase der Veränderung. Viele Bürgerinnen und Bürger machen sich Gedanken wie es weiter geht, kann ich mir Strom und Gas weiterhin leisten? Kommt eine Rezession, wenn ja inwieweit werde ich davon betroffen sein? Kurz um: Die Zukunftsaussichten haben sich verschlechtert und es ist eine gewisse Verunsicherung festzustellen.
Gerade in diesen Zeiten wollen alle Menschen – auch die Bürger Forchheims – politische Verantwortungsträger die durch innovatives, zupackendes und umsichtiges Problemlösen mit einem vernünftigen Maß an Ausgewogenheit und Weitsicht, mittel und langfristige Entscheidungen zum Wohle der Stadt Forchheim treffen. Unter diesem Motto steht die Arbeit der CSU-Stadtratsfraktion.
Nie stehen bleiben bedeutet auch, schnell und unbürokratisch auf veränderte Rahmenbedingungen zu reagieren. Wir als CSU-Stadtratsfraktion werden weiterhin alle Investitionen auf Dringlichkeit, Nachhaltigkeit und Effektivität beurteilen und sind nicht bereit das Geld der Bürgerinnen und Bürger mit der Gießkanne zu verteilen.
Dies haben wir mit unserem diesjährigen Haushaltsantrag wieder zum Ausdruck gebracht. Auf Grund der zeitlichen Vorgaben und vor allem darauf, dass die eingereichten Haushaltsanträge bei der ganztägigen Haushaltsberatung breit und kontrovers diskutiert und beraten wurden, verzichte ich heute auf Detailthemen.
Für das Haushaltsjahr 2023 und die folgenden Finanzplanjahre gilt es den Gürtel etwas enger zu schnallen, allen voran im Bereich der Investitionen. Dies hat weitreichende Konsequenzen für die Pflichtaufgaben unserer Kommune, aber auch für die freiwilligen Leistungen.
Grundsätzlich halten wir an dem Prinzip „Pflichtaufgaben vor freiwilligen Leistungen“ fest, dies aber mit entsprechendem gesunden Menschenverstand und ohne ideologische Vorprägung.
Leider ist festzustellen, dass dieses Prinzip nicht mehr durchgängig zum Tragen kommt. In einigen Bereichen schenkt man dem städtischen Haushalt - sowohl im Investitionshaushalt als auch im Ergebnishaushalt – wenig Beachtung und setzt gewisse eigene Interesse um.Anders sind machen Stellenmehrungen und Investitionen nicht zu erklären.
Im Gegenzug werden Investitionen in zukunftsorientiere Projekte verschoben oder uns als „sogenannte Schubladenprojekte“ verkauft. Beispielhaft hierfür sind die Investitionen in Kindertageseinrichtungen, Schulen und in das Kulturzentrum Kolpinghaus. Hier werden Investitionen gestrichen, geschoben und aufgeteilt. Es macht unserer Meinung nach wenig Sinn, Geld für Planungen einzustellen, die Umsetzung aber erst einige Jahre später beginnen zu lassen. Hier werden Prioritäten falsch gesetzt, gegen bestehende Mehrheitsbeschlüsse des Stadtrats.
Aus diesem Grund wird es in diesem Jahr auch kein einstimmiges Votum aus den Reihen der CSU-Stadtratsfraktion geben.
Wir verwalten und investieren das Geld der Forchheimer Bürgerinnen und Bürger. Zum Wohle dieser. Dies muss mit entsprechender Verantwortung geschehen. Fehler können passieren, das gehört zum täglichen Business. Was nicht akzeptabel ist, ist der Umgang des Dienstherrn mit diesen. Über 1,3 Mio. Euro an Fördergeldern entgehen der Stadt Forchheim und anstatt, dass die Stadtspitze proaktiv mit diesem Vergabeverstoß umgeht, wird er rund acht Monate lang totgeschwiegen und danach einfach lapidar verkündet. Keine Bemühungen um Schadensbegrenzung. Ein Zustand der seinesgleichen sucht.
Wir unterstützen ausdrücklich die zahlreichen Maßnahmen und Hilfestellungen, die die Stadt Forchheim im Rahmen ihres Haushaltsjahres umsetzt. Dazu gehören allen voran die kostenlosen Leistungen des Bau- und Grünbetriebes für Veranstaltungen von Forchheimer Vereinen und Verbänden. Dies soll auch weiterhin so bleiben.
So wird Ehrenamt wertgeschätzt.Der Verwaltung mit dem verantwortlichen Bürgermeister Udo Schönfelder an der Spitze und nochmals maßgeblich der Finanzverwaltung unter der Führung unseres Kämmerers Herrn Winkler und seiner Stellvertreterin Frau Kohlmann-Huberth, sowie Herrn Oberbürgermeister Dr. Kirschstein danken wir für die gute Zusammenarbeit in diesem Jahr.
Auf eine weiterhin konstruktive Zusammenarbeit freuen wir uns. Für Rückfragen aller Art stehe ich Ihnen jederzeit persönlich zur Verfügung.
Herzlichen Dank und viele Grüße
Josua Flierl
Fraktionsvorsitzender
